Vom Rechtsstaat zum Sozialstaat: Die Zukunft des arabischen Frühlings aus derPerspektive der sozialen Rechte

Polylog (2012)
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Abstract

Im Mittelpunkt der Überlegungen von Azelarabe Lahkim Bennani steht die Aufgabe der zivilgesellschaftlichen und Menschenrechtsorganisationen von ausgewählten arabischen Staaten. Diese Aufgabe steht vor drei Herausforderungen: Analphabetismus, Armut und Arbeitslosigkeit. Für die Behandlung dieser Themen entwickelt er eine erste und eine zweite Perspektive. Die erste Perspektive begnügt sich mit dem Anspruch auf den Rechtsstaat. Sie wird vor allem von der alten Generation der arabischen Menschenrechtler vertreten. Die zweite Perspektive formuliert hingegen umfassende Ansprüche und fordert den Übergang von einem Rechtsstaat zu einem Sozialstaat, in dem die sozialen Rechte wahrgenommen werden müssen. Die maximale Forderung ist das Ergebnis der Protestbewegungen der arabischen »Jugend«. Der Autor macht die Zukunft des »arabischen Frühlings« von der Entwicklung bzw. Umsetzung der sozialen Rechte abhängig und mahnt, den Terminus der »Revolution« vorsichtig zu verwenden.

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