Zeit und Recht: Kritische Anmerkungen zur Zeitgebundenheit des Rechts und des Rechtsdenkens

Springer (1995)
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Abstract

Als ich mich in den fiinfZiger Jahren anschickte, eine Habilitations schrift zu erarbeiten, war ich vom Thema der Rechtskraft fasziniert. Stu dien zum formgebundenen Verwaltungsakt (Bescheid) fuhrten mich zur Erkundung seiner zeitlichen Entstehungsvoraussetzungen. Unter den we sentlichen Elementen (Merkmalen) des formgebundenen Verwaltungsak tes (Bescheides) nahmen zunachst seine Erlassung und sein Inkrafttreten, zwei unterschiedlich zeitgebundene Voraussetzungen fur seine Rechtser heblichkeit und fur seine Rechtsverbindlichkeit, me in ganzes Interesse in Anspruch. Alsbald schrankte ich jedoch meine Nachforschungen auf die wesentlichen Bedingungen der Rechtserheblichkeit, der rechtlichen Exi stenz eines Staatsakres ein. Die Untersuchung der formell-rechtlichen und der materiell-rechtlichen Verbindlichkeit, im weitesten Sinn als Rechts kraft verstanden, verschob ich auf spater. Die rechtliche Zeitform der Frist und die Zeitlichkeit der Bedingung im rechtsgeschaftlichen Handeln hatten durch das Studium des Romi schen Rechts schon Jahre vorher mein besonderes Interesse geweckt. 1m Zusammenhang mit Fragen nach dem Inkrafttreten und nach dem AuBer krafttreten von Gesetzen offnete mir spater meine Befassung mit dem Ver waltungsrecht und mit dem Verfassungsrecht den Blick auf die entschei dende Bedeutung der Zeit fur die Geltung, fur die Verbindlichkeit und fur die Wirksamkeit des Gesetzesrechts. Durch Einzelstudien uber Gel tung und Verbindlichkeit von Staatsvertragen wurde mir das Verhaltnis von Zeit und Recht alsbald zu einer Frage, die sich fur mein Rechtsden ken anhaltend als grundlegend erwies. Die allgemeine Frage nach dem Verhaltnis von Zeit und Recht ruckte zusehends in den Vordergrund mei nes theoretischen Interesses.

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